Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten

Allgemeine Hinweise

Diese Webseite informiert die Öffentlichkeit über das GUTE KITA GESETZ. Welche personenbezogenen Daten zur Erfüllung des vorgenannten Zweckes mittels dieser Webseite verarbeitet werden, richtet sich maßgeblich nach der jeweiligen Nutzung der auf der Webseite vorgehaltenen Angebote.

Die der Verarbeitung zugrunde liegenden rechtlichen Bestimmungen sind insbesondere die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).

Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf einen Menschen beziehen, der entweder bereits identifiziert ist oder der durch diese Informationen identifizierbar wird. Identifizierbarkeit kann entweder durch eine Zusammenführung der vorliegenden Informationen oder unter Einbeziehung von zusätzlichen Maßnahmen erfolgen, zum Beispiel der Zuordnung zu einer Namenskennung, einer Kennnummer, zu Standortdaten, einer Online-Kennung oder mittels einer Recherche in allgemein zugänglichen Informationspools wie Datenbanken, Bibliotheken oder dem Internet.

Welche personenbezogenen Daten beim Besuch der Website des BMFSFJ verarbeitet werden, richtet sich maßgeblich nach der Art der Leistung, die von Ihnen in Anspruch genommen wird.

Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen im Sinne der DSGVO

Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Glinkastraße 24, 10117 Berlin
Telefon: 03018/ 555 - 0
Telefax: 03018/ 555 - 1145
E-Mail: poststelleprotect me ?!bmfsfj.bundprotect me ?!.de

Kontaktdaten der Datenschutzbeauftragten des Verantwortlichen

Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Glinkastraße 24, 10117 Berlin
Telefon: 03018/ 555 - 0
E-Mail: datenschutzbeauftragteprotect me ?!bmfsfj.bundprotect me ?!.de

Empfänger personenbezogener Daten

  • Ramboll GmbH, Burchardstraße 13, 20095 Hamburg (Auftragsverarbeiter für die redaktionelle Umsetzung)
  • wilhelm innovative medien GmbH, Neue Bahnhofstraße 18, 10245 Berlin (Unterauftragsverarbeiter für die technische Umsetzung)
  • Mittwald CM Service GmbH & Co. KG, Königsberger Straße 4-6, 32339 Espelkamp (Unterauftragsverarbeiter für das Hosting)

Erfassung von Log-Dateien

Error-Logs, welche fehlerhafte Seitenaufrufe protokollieren, werden nach sieben Tagen gelöscht. Diese beinhalten neben den Fehlermeldungen die zugreifende IP-Adresse und je nach Fehler die aufgerufene Webseite.

Mail-Logs für den Versand von E-Mails aus der Webumgebung heraus werden nach einem Tag anonymisiert und anschließend für 60 Tage vorgehalten. Bei der Anonymisierung werden alle Daten zum Absender/Empfänger etc. entfernt. Es bleiben lediglich die Daten zum Versandzeitpunkt sowie die Information, wie die E-Mail verarbeitet wurde, erhalten (Queue-ID oder nicht gesendet).

Zweck der Protokollierung ist die Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Website und der Sicherheit des zugrunde liegenden informationstechnischen Systems. Die Daten werden an Dritte nur bei Vorliegen einer rechtlichen Verpflichtung an Dritte übermittelt, z.B. soweit dies zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e, Abs. 2 DSGVO in Verbindung mit § 5 des Gesetzes über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI-Gesetz). Das BMFSFJ ist zum Schutz vor Angriffen auf seine Internetinfrastruktur zur Speicherung dieser Daten verpflichtet.

Einsatz funktionaler Cookies

Die Website verwendet Cookies. Cookies sind kleine Informationseinheiten, die ein Anbieter im Arbeitsspeicher des Computers des Besuchenden speichert. Sie ermöglichen die Wiedererkennung eines Browsers bei späteren Besuchen der Internetseite. Durch die Verwendung von Cookies wird die Nutzung dieser Websites vereinfacht. Einige Funktionen können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden.
Rechtsgrundlage für den Einsatz der Cookies ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e, Abs. 2 DSGVO i.V.m. § 3 BDSG.

Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Falls die Speicherung von Cookies von nicht erwünscht ist, können Nutzerinnen und Nutzer die entsprechende Option in den Systemeinstellungen ihres Browsers deaktivieren. Bereits gespeicherte Cookies können ebenfalls gelöscht werden. Die Deaktivierung von Cookies kann allerdings zu Funktionseinschränkungen dieses Onlineangebotes führen.

Webanalyse

Um sein Informationsangebot auf die Bedürfnisse der Nutzerinnen und Nutzer ausrichten zu können, wertet das BMFSFJ die Zugriffe auf diese Website statistisch aus. Dies erfolgt durch den Einsatz der Software Matomo. Dabei werden keine Cookies im Browser der Besuchenden abgelegt.

Beim Aufruf einer Einzelseite dieser Website werden die folgenden Daten gespeichert:

  • die pseudonymisierte IP-Adresse;
  • Informationen zum verwendeten Betriebssystem und Browser;
  • Geo-Informationen;
  • die aufgerufene URL;
  • die Website, von der auf die aufgerufene Einzelseite gelangt wurde (Referrer-Site);
  • die Unterseiten, die von der aufgerufenen Webseite aus aufgerufen wurden;
  • die Verweildauer auf der Webseite;
  • eingegebene Suchbegriffe;
  • heruntergeladene PDF-Dateien;
  • die Videos, die angesehen wurden;
  • die Häufigkeit des Aufrufs der Webseite.

Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG (kontinuierliche Optimierung des Webangebots).

Wenn Sie mit der (pseudonymisierten) Verarbeitung von Daten aus Ihrem Besuch nicht einverstanden sind, können Sie dieser nachfolgend per Mausklick widersprechen.

In diesem Fall wird in Ihrem Browser ein sogenannter Opt-Out-Cookie abgelegt, was zur Folge hat, dass keine entsprechenden Daten mehr erfasst werden.

Versenden einer Nachricht bei Nutzung eines Kontaktformulars oder an die Postanschrift des BMFSFJ

Auf der Website können Sie mit Hilfe eines Kontaktformulars eine Nachricht übermitteln. Dabei werden folgende personenbezogene Angaben verarbeitet:

  • Name
  • E-Mailadresse
  • ggf. im Text der Nachricht enthaltene personenbezogene Angaben

Alternativ ist eine Kontaktaufnahme über die Postadresse des BMFSFJ möglich. In diesem Fall werden personenbezogene Angaben, die in der Nachricht bzw. in dem Schreiben enthalten sind, verarbeitet. Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e, Abs. 2 DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG (Erfüllung der in der Zuständigkeit des BMFSFJ liegenden Aufgabe). Die personenbezogenen Angaben werden gelöscht, soweit sie zur Erfüllung der Aufgaben des BMFSFJ nicht mehr benötigt werden bzw. nach Maßgabe der geltenden Vorschriften für die Erforderlichkeit der Aktenführung.

Rechte von betroffenen Personen

Soweit Ihre personenbezogenen Angaben vom BMFSFJ oder seinem Auftragsverarbeiter verarbeitet werden, sind Sie Betroffene im Sinne der DSGVO. Insoweit haben Sie folgende Rechte gegenüber dem BMFSFJ als Verantwortlicher im Sinne der DSGVO:

  • Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO)
  • Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO)
  • Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO)
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)
  • Recht auf Widerspruch (Art. 21 DSGVO)

Zudem steht Betroffenen gemäß Art. 77 DSGVO ein Beschwerderecht bei einer datenschutzrechtlichen Aufsichtsbehörde zu. Die für das BMFSFJ zuständige Aufsichtsbehörde ist der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit.